Haushaltsrede 2023 von Holger Frischhut

Rede des Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion, Holger Frischhut, zur städtischen Haushaltsplanung für das Jahr 2023

Frischhut spricht über die aktuellen Herausforderungen, darunter die andauernde Corona-Pandemie und den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Er betont die Notwendigkeit, sich diesen Krisen sachlich und besonnen zu stellen und möglicherweise gegensteuern zu müssen. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ist es der Stadt Straubing gelungen, einen Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung aufzustellen.

Frischhut betont die Bedeutung der Stadt Straubing als leistungsfähiger Standort und lobt die Verwaltung unter Oberbürgermeister Markus Pannermayr für ihre Überzeugungskraft und den Umgang mit den aktuellen Widrigkeiten. Er erwähnt auch positive Entwicklungen wie die Gewerbesteuerentwicklung und die Ansiedlung neuer Unternehmen in nachhaltigen Gewerbegebieten. Die CSU-Fraktion setzt sich für den Erhalt und Ausbau des Bildungsstandorts Straubing ein und betont die Bedeutung der beruflichen Bildung sowie der Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Bürgerschaft.

Frischhut spricht auch über den Einsatz für den Sport, den sozialen Zusammenhalt und die Förderung von Kunst und Kultur in Straubing. Er betont die finanzielle Belastung der Kommunen durch Bundes- und Ländergesetze und fordert eine angemessene finanzielle Unterstützung seitens der Bayerischen Staatsregierung. Abschließend hebt er hervor, dass die CSU-Fraktion den Haushaltsplan 2023 unterstützen wird und sich weiterhin für die positive Entwicklung von Straubing einsetzen möchte.