Die Grünen sind sich nicht ganz grün

Leider hat Erhard Grundl ja so selten Zeit, uns im Stadtrat mit seiner Anwesenheit zu beehren. Da bleibt ihm halt dann nur die Möglichkeit, seine Diskussionsbeiträge per Leserbrief unters Wahlvolk zu bringen. In seinem jüngsten Werk formuliert er: „Eine Partei darf also in den Ausschüssen nicht stärker sein als im Plenum.“ Das ist ja hochinteressant. Die Grünen stellen im Plenum fünf von 40 Stadträten, also 12,5 Prozent. In einen 10er-Ausschuss entsenden sie aber aktuell zwei Mitglieder, also 20 Prozent. Das darf natürlich schon sein. Oberbürgermeister Markus Pannermayr hat in der letzten Sitzung eindrucksvoll vorgerechnet, dass die Grünen bislang am stärksten von allen Fraktionen bei der Sitzverteilung überrepräsentiert waren.

Die beiden Fraktionseintritte führen jetzt zu einer schlichten mathematischen Neuberechnung der Sitzverteilung. Wir können auch nichts dafür, dass niemand neu zu den Grünen wollte. Allerdings hatte Pannermayr signalisiert, dem ursprünglich von Feride Niedermeier geäußerten Wunsch auf Vergrößerung einiger Ausschüsse zur Abmilderung der Auswirkungen näher treten zu wollen. Zwischenzeitlich hat Niedermeier dieses Angebot schriftlich zurückgewiesen und mitgeteilt, dass die vorgelegte Berechnung „rechtlich nicht zu beanstanden ist“. Erhard Grundl findet diese nun „grob undemokratisch“. Da scheinen sich zwei Grüne nicht ganz grün zu sein?

Grob undemokratisch sind wohl eher die Neuregelungen im Bundestagswahlrecht, die dazu führen können, dass direkt gewählte Volksvertreter nicht dem Deutschen Bundestag angehören werden. Da wäre demokratische Sensibilität gefragt gewesen, Herr Grundl!

Andreas Fuchs
Stadtrat, CSU