Beiräte zu Gast bei der Onlinesitzung der CSU-Fraktion
von CSU Fraktion
Vor dem Hintergrund der Diskussion im Stadtrat über eine Neustrukturierung des Beiratswesens, also Behinderten-, Senioren-, Migrations- und Familienbeirat, hat die CSU-Fraktion aus erster Hand von Vertretern der vier Beiräte Auskunft erhalten, was in den letzten vier Jahren in den Beiräten gelaufen ist.
Juliane Aigner, Vorsitzende des Behindertenbeirats, berichtete, dass alle vier Wochen eine Sprechstunde im sozialen Rathaus stattfinde, in der zum Beispiel Fragen zur Barrierefreiheit, zu Induktionsanlagen oder zu Anträgen für Menschen mit Behinderung gestellt werden. Außerdem zeigte sie sich erfreut über die intensive Zusammenarbeit mit der Polizei. Sie resümmierte, dass für die Beiratsarbeit prinzipiell gute Kenntnisse nötig seien, wie es auch im Zusammenhang mit dem Umbau der Unterführung der Bahngleise an der Mahkornstraße der Fall war.
Alfred Zeitler, Vorsitzender des Seniorenbeirats, freute sich darüber, dass das Seniorenticket nun ohne Befristung gültig ist und somit Menschen mit 80 Jahren ihren Führerschein abgeben und dadurch den Stadtbus kostenlos benutzen können. Aus dem Kreis der Senioren kam der Wunsch, dass die Stadtbusse auch sonntags verkehren sollten; er habe dann den Hinweis gegeben, dass am Sonntag das Anrufsammeltaxi genutzt werden könne. Zeitler fasste die Arbeit eines Beirates mit den Worten zusammen, dass in kleinen Schritten Weniges zu erreichen sei, und das wiederum lange dauere.
Nail Demir, ehemaliger Vorsitzender des Migrationsbeirats, berichtete von seiner Arbeit im Integrationsbeirat der Bayerischen Staatsregierung. Über den Straubinger Migrationsbeirat urteilte er, dass dieser eingeschlafen sei. Er wies aber auch auf die Erfolge der Integrationsarbeit beim FSV hin: „Ich bin stolz auf euch Stadträte der CSU, wie ihr euch da eingesetzt habt!“, lobte er die Anwesenden.
Markus Böhm, stellvertretender Vorsitzender des Familienbeirats, war der Meinung, dass das Aufgabenspektrum des Familienbeirats weit – sogar zu weit – gefasst sei, da es einen gewissen Konkurrenzkampf unter den für Familien zuständigen Institutionen gebe. Der Vorschlag von Böhm wäre, die Ausrichtung des Familienbeirats eher auf die jüngere Generation zu richten, da Familien an sich bereits stark von den anderen drei Beiräten bedient werden.
Am Ende der Onlinesitzung brachte Bürgermeister Dr. Albert Solleder den Vorschlag eines Beiratsforums ein, bei dem sich einmal im Jahr die Vorsitzenden mit Bürgermeistern und bei Bedarf mit den zuständigen Verwaltungsräten treffen könnten, um ein interdisziplinäres Thema zu erörtern. Der Fraktionsvorsitzende Holger Frischhut danke am Ende den vier Gästen dafür, dass sie der CSU-Fraktion von ihrer Arbeit berichteten und für Fragen zur Verfügung standen.